Am 1. September 1939 überfiel Hitlerdeutschland Polen. Seit dem Ende des zweiten Weltkriegs wird an diesem Tag der Antikriegstag begangen. 85 Jahre später ist es mehr Zeit denn je, gegen Krieg und Faschismus auf die Straße zu gehen.
AfD-Vormarsch stoppen!
Ein Grund dafür: Die Landtagswahlen, die in Sachsen und Thüringen und drei Wochen später in Brandenburg stattfinden. In allen drei Bundesländern ist sich die AfD sicher, stärkste Kraft in den Parlamenten zu werden. Sogar Chancen auf eine absolute Mehrheit rechnet sich der ein oder andere ihrer Vertreter aus.
Die Faschist:innen bereiten sich also darauf vor, am 1. September noch einen Schritt nach vorne zu machen – in Richtung einer weiteren „Normalisierung“, in Richtung einer Machtübernahme in einzelnen Bundesländern und irgendwann im ganzen Land. Setzen wir am 1. September ein Zeichen, dass wir den faschistischen Vormarsch nicht akzeptieren!
AfD bedeutet Faschismus, Faschismus bedeutet Krieg
Die AfD ist eine faschistische Partei. Sie ist die Partei, die die Parole „Deutschland den Deutschen – Ausländer raus!“ zur Realität machen will. Darüber kann auch nicht hinwegtäuschen, dass sie das mit geschickt gewählten Begriffen verstecken will. Sie will in einem langwierigen Prozess, den sie „Remigration“ nennt, dafür sorgen, dass Millionen Migrant:innen Deutschland verlassen. Das erklärte Ziel faschistischer Vordenker ist nämlich ein „ethnisch homogenes“, ein weißes Land.
Gleichzeitig versucht die AfD zu punkten, indem sie sich als „Friedenspartei“ inszeniert. Nichts könnte weiter von der Wirklichkeit entfernt sein! Auch die AfD will, dass die Bundeswehr eine „starke Streitkraft eines souveränen Deutschlands in einem wehrhaften Europa“ ist, die Außenpolitik „deutsche Interessen“ vertritt und die Wehrpflicht wieder eingeführt wird.
Die Ablehnung von Waffenlieferungen in die Ukraine ist keine grundsätzliche Ablehnung des Kriegs. Ideologen der AfD formulieren offen einen deutschen Führungsanspruch über Mitteleuropa und den gesamten Kontinent – dafür brauchen sie wie die heutigen Regierungsparteien eine aggressive Politik. Der Unterschied ist nur, dass sie sich ein Bündnis mit Russland offen halten, statt allein auf die USA zu vertrauen. Unterm Strich steht auch bei der AfD Kriegspolitik für deutsche Großkonzerne, die am Ende am Krieg verdienen. Gegen die Kriegspartei AfD gehen wir am 1. September auf die Straße!
Die anderen Parteien werden die AfD nicht stoppen!
In den letzten Monaten haben auch die Regierungsparteien und mitunter die CDU zu Protesten gegen die AfD aufgerufen. Wer ernsthaft gegen die Faschist:innen kämpfen will, darf sich aber nicht mit den Regierungsparteien gemein machen.
Während die AfD seit über zehn Jahren gegen Geflüchtete hetzt, ist es nämlich Olaf Scholz der „endlich im großen Stil abschieben“ will. Während die AfD seit Jahren eine Wiedereinführung der Wehrpflicht fordert, ist es Kriegsminister Pistorius, der das heute vorbereitet.
Wer gegen die kleinen und großen Ungerechtigkeiten im kapitalistischen Deutschland kämpft, wird schnell merken, dass die Rechten nicht auf seiner Seite stehen. Aber es sind SPD, Grüne, CDU, FDP und auch die Linkspartei, die in den letzten Jahren neue Polizei- und Versammlungsgesetze beschlossen haben, die Protest kriminalisieren. Diese Gesetze wären noch gefährlichere Waffen in den Händen einer möglichen AfD-Regierung. Gehen wir also auch gegen die Aufrüstungspolitik von Ampel und Co. auf die Straße!
Widerstand gegen Krieg und Faschismus aufbauen!
Die Zukunftsvision der AfD ist ein weißes, hochgerüstetes Deutschland, das sich den Rest Europas unterordnet. Davon profitieren nicht wir Arbeiter:innen, sondern deutsche Rüstungskonzerne und Großunternehmen, die an Krieg und Aufrüstung verdienen. Die rassistische Hetze der AfD spaltet uns und verhindert, dass wir uns gemeinsam dagegen zur Wehr setzen.
Doch welches Deutschland haben uns die anderen Parteien zu bieten? Ein Deutschland, das „kriegstüchtig“ ist und im „großen Stil“ abschiebt. Ein Deutschland, in dem Mieten ins Unermessliche steigen und wir auf dem Amt für unsere Armut mit Schikanen bestraft werden. Ein Deutschland, in dem die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer werden.
Wenn die AfD die Wahl gewinnt, heißt das nicht, dass wir sofort in einer faschistischen Diktatur leben. Genauso bedeutet ein „Weiter so“ mit den anderen Parteien auch, dass weiter die Weichen für ein AfD-Deutschland gestellt werden.
Trotzdem ist es möglich, Krieg und Faschismus zu stoppen! Dafür müssen wir als Arbeiter:innen eine kämpferische antifaschistische und Antikriegsbewegung aufbauen, die sich nicht auf die Parlamentsparteien verlässt. Gleichzeitig müssen wir auch konsequent sein: Seit jeher bringt der Kapitalismus Krieg und Faschismus hervor. Es ist Zeit für eine andere Gesellschaft.
85 Jahre nach dem Nazi-Überfall auf Polen gehen wir auf die Straße und sagen: Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg! Weg mit dem Kapitalismus!
