Seit dem 5. Juni befindet sich Antifaschist:in Maja im Hungerstreik, um sich den Haftbedingungen und der einseitigen Prozessführung in Ungarn zu widersetzen.
Als Föderation klassenkämpferischer Organisationen werden wir uns an den ausgerufenen antifaschistischen Aktionstagen vom 20. bis zum 22. Juni beteiligen und unsere Unterstützung auf vielfältige Art und Weise hier in Deutschland, dessen Behörden Maja nach Ungarn ausgeliefert haben, auf die Straßen tragen. Der Verfolgungswut der deutschen und ungarischen Behörden gegen Antifaschist:innen setzen wir unsere kämpferische Solidarität in Form von öffentlichkeitswirksamen Aktionen entgegen ! In mehreren Städten werden wir zudem für 48 Stunden in solidarische Hungerstreiks treten!
Kriminalisiert, verschleppt, gefoltert:
Vom ungarischen Staat wird Antifaschist:in Maja vorgeworfen, im Januar 2023 einen Neo-Nazi- Aufmarsch in Budapest angegriffen zu haben. Seit das Berliner Kammergericht vor einem Jahr in einer Nacht-und-Nebel-Aktion die Auslieferung durchgesetzt hat, wird Maja im ungarischen Knast lebendig begraben. Von den Repressionsbehörden ist eine strenge Isolationshaft angeordnet, oft kann Maja nur für weniger als eine Stunde am Tag andere Menschen sehen oder hören. Dazu kommen mangelhafte Versorgung und schlechte hygienische Bedingungen, in der Zelle gibt es Kakerlaken und Bettwanzen. Zum mittlerweile angelaufenen Prozess wird Maja stets gefesselt vorgeführt, Einblicke in in die Ermittlungsakten werden massiv erschwert.
Als nicht-binäre Person wird Maja dabei in Ungarn besonders unterdrückt – tägliches nackt ausziehen und für einige Zeit permanente Videoüberwachung gehören genau so zu dieser Unterdrückung wie der ständige Versuch, Majas Nicht-Binarität auszulöschen. In Ungarn wurde jüngst das binäre Geschlechtssystem in der Verfassung verankert. Der ungarische Präsident Viktor Orban hetzt immer wieder offen gegen LGBTI+ Menschen, im April wurde sogar ein Gesetz verabschiedet, mit dem sich Pride-Paraden verbieten lassen. All das führt uns vor Augen, dass der Kampf für die Rechte und die Selbstbestimmung von LGBTI+ Personen, wie er historisch zum Beispiel einen Höhepunkt in den sich am 28. Juni zum 56. mal jährenden Stonewall-Aufständen fand, auch heute mit aller Kraft geführt werden muss.
Maja im Hungerstreik – verstärken wir den Druck
Maja ist trotz aller dieser Angriffe standhaft geblieben. Einen Deal der ungarischen Staatsanwaltschaft, die geforderte Strafe von 24 Jahren Haft ohne Prozess mit sofortigem Schuldeingeständnis auf eine Strafe von 14 Jahren festzusetzen, lehnt Maja ab. Seit dem 5. Juni nutzt Maja nun den eigenen Körper als Mittel des Widerstands gegen die Haftbedingungen, die Prozessführung und die Repression – Maja ist im unbefristeten Hungerstreik.
Damit baut Maja Druck auf, um eine Verbesserung der Haftbedingungen durchzusetzen – und sogar weitergehend der Forderung nach einer Rückkehr nach Deutschland Nachdruck zu verleihen, welche sogar das Bundesverfassungsgericht gefordert hat. Diesen Druck wollen wir verstärken, und deshalb auch in Deutschland in Aktion treten. Dabei solidarisieren wir uns nicht nur mit Maja, sondern wollen auch auf die Komplizenschaft des deutschen Staats mit dem ungarischen aufmerksam machen und zeigen, wie dieser „Rechtsstaat“ immer mehr seine eigenen Gesetze und Staatsbürger:innen mit Füßen tritt.
Antifaschismus in all seinen Formen ist legitim! Freiheit für Maja! Freiheit für alle politischen Gefangenen!
