Antifaschist:in Maja widersetzt sich in Budapest mit einem Hungerstreik der Repression, in Deutschland organisieren wir Solidarität. Doch die Zeit rennt uns davon. Tragen wir deshalb Majas Kampf in ganz Deutschland auf die Straßen. Machen wir denjenigen, die über Maja entscheiden, klar, dass wir uns nur dann zufrieden geben, wenn Maja frei ist.
In den letzten Wochen haben verschiedenste Organisationen, Gruppen und Einzelpersonen gezeigt, dass wir in der Lage sind, Aktionen zu organisieren. Nun ist es an der Zeit, dass wir unsere Kräfte noch mehr bündeln! Denn nur, wenn wir gemeinsam Druck aufbauen, werden wir Majas Kampf gerecht!
Wir unterstützen deshalb den ausgerufenen Tag der Soli-Besetzungen am Dienstag und werden uns in verschiedenen Städten daran beteiligen. Als Teil eines Aktionsbündnisses rufen wir in Berlin außerdem zur aktiven Unterstützung des Aktionscamps vor dem Auswärtigen Amt auf. Unsere Forderungen sind klar: Holt Maja zurück nach Deutschland! Freiheit für alle Angeklagten im Budapest-Komplex! Schluss mit der Kriminalisierung von Antifaschismus!
Maja ist seit 39 Tagen im Hungerstreik und seit über einem Jahr in Isolationshaft in Budapest. Der Vorwurf? Antifaschismus. Maja widersetzt sich mit dem Hungerstreik den menschenunwürdigen Haftbedingungen, der Repression, der Kriminalisierung, der LGBTI+ Feindlichkeit der ungarischen Behörden und der Untätigkeit des deutschen Staates.
Erst gestern – nach über einem Monat Hungerstreik und angesichts des immer schlechter werdenden Gesundheitszustands von Maja – hat sich Außenminister Wadephul zum ersten Mal überhaupt zu Majas Fall geäußert: Er wolle die Gespräche mit Ungarn über eine Verbesserung der Haftbedingungen fortführen, sagte der Außenminister heute.
Was sind diese Worte wert? Es waren deutsche Behörden und ein deutsches Gericht, die Maja vor einem Jahr in einer Nacht-und-Nebel-Aktion nach Ungarn ausgeliefert haben. Es ist der deutsche Staat, der, selbst als das eigene Bundesverfassungsgericht die Auslieferung Monate später als rechtswidrig verurteilte, nichts unternommen hat, um Maja zurückzuholen. Es ist der deutsche Staat, der derzeit sogar plant, den Antifaschisten Zaid ebenfalls nach Ungarn auszuliefern und der sechs weitere angeklagte Antifaschist:innen zu langen Haftstrafen in Deutschland verurteilen will.
Wir lassen uns durch die Versprechungen von Außenminister Wadephul nicht besänftigen. Der einzige Weg zur Rettung Majas ist, weiter Druck aufzubauen – beim Aktionscamp vor dem Auswärtigen Amt und überall in Deutschland! Kämpfen wir dafür, dass Außenminister Wadephul und seine Behörde und die Bundesregierung keine Gelegenheit haben, Majas Fall zu vergessen, Majas Fall wieder monatelang zu ignorieren.
Jetzt ist die Zeit, um unseren Forderungen Nachdruck zu verleihen! Vor dem Auswärtigen Amt in Berlin und an jedem anderen Ort.
Freiheit für Maja!
