In der Ukraine fordert der Abnutzungskrieg zwischen NATO und Russland weiterhin Tausende Tote. Mit dabei: deutsche Leopard-Panzer. Der israelische Staat setzt seinen Völkermord in Palästina fort. In Syrien verüben fundamentalistische Banden mit Unterstützung der NATO Massaker. Überall auf der Welt fordern Kriege zwischen miteinander verfeindeten Mächten Menschenleben, jeden Tag. Eigentlich überall dabei: Waffen aus deutschen Rüstungsschmieden.
Die Chefetagen bei den Rüstungskonzernen von Rheinmetall, Heckler & Koch, Diehl und Co. machen einen Millionen- und Milliardengeschäfte mit blutigen Kriegen. Wir sagen: Schluss mit deutschen Waffenlieferungen! Stoppt die Mörder Rheinmetall & Co.!
Als wäre das nicht genug, macht sich Deutschland unter der neuen Merz-Regierung noch einmal schneller „kriegstüchtig“. Angefangen hat der Rüstungswahnsinn mit einem 500 Milliarden Euro starken Sondervermögen für die Kriegsinfrastruktur und der Aushebelung der Schuldenbremse für Militärausgaben. Es folgte die Verkündung der schrittweisen Wiedereinführung der Wehrpflicht durch Kriegsminister Pistorius. Profiteur des Ganzen sind die deutschen Großkonzerne, insbesondere die in der Rüstungsindustrie. Vom alten 100-Milliarden-Sondervermögen hat sich alleine Rheinmetall mehr als ein Drittel in die eigenen Taschen gesteckt. Dazu kommen sprudelnde Aktienkurse und Waffenlieferungen, die wir mit unseren Steuergeldern bezahlen. Dagegen braucht es Widerstand. Nein zur Kriegstüchtigkeit! Nein zur Wehrpflicht!
Hintergrund des Ganzen der zunehmenden Kriege ist ein verstärktes Kräftemessen der Großmächte im kapitalistischen Weltsystem: Putin will die Ukraine, Deutschland baut sich an der Ostfront auf, die USA und China konkurrieren um Taiwan, Israel will sich Palästina und Teile seiner Nachbarländer unter den Nagel reißen. Es ist das gleiche Spiel, wie so oft in der GeschichtedieArmen: Die Reichen wollen sich die größten Stücke vom Kuchen sichern, wir Arbeiter:innen zahlen dafür den Preis. Dem dürfen wir uns nicht widerstandslos hingeben, sondern müssen gemeinsam als Arbeiter:innenklasse auf der ganzen Welt Widerstand leisten gegen die Kriegstreiber, die uns aufeinander schießen lassen wollen. Wir Arbeiter:innen schießen nicht auf Arbeiter:innen!
Deshalb:
• Lasst uns vom 26. bis 31. August bei den Aktionen von Rheinmetall Entwaffnen in Köln Widerstand gegen die Rüstungsindustrie leisten! Dort wird es vielfältige Aktionen gegen Unternehmen geben, die ihr Geld mit den Kriegen der Reichen verdienen.
• Gehen wir am 1. September, dem Antikriegstag, auf die Straßen unserer Städte! Organisieren wir Demonstrationen und Kundgebungen! Machen wir klar, dass die Zukunft nicht den Reichen gehört, sondern uns, der Arbeiter:innenklasse!
