Zerstörte Straßen, Häuser, Geschäfte, Schulen, Universitäten und Krankenhäuser; Hunderte ermordete Journalist:innen und UN-Hilfskräfte; über 50.000 ermordete Palästinenser:innen und noch mehr Vertriebene – das ist das Ergebnis von über anderthalb Jahren Krieg und Genozid in Gaza. Diese Eskalation seit dem 07. Oktober 2023 war genau das – eine Eskalation der seit Jahrzehnten andauernden Ausbeutung und Unterdrückung in Palästina und Israel.
Am 15.05 jährt sich die massenhafte Vertreibung der arabischen Bevölkerung Palästinas, die mit der Staatsgründung Israels 1948 einherging: 750.000 Menschen wurden gewaltsam vertrieben und enteignet. Massaker und Gewalt wie in dem Dorf Deir Yassin, bei dem Hunderte ermordet wurden, setzten zionistische Paramilitärs gezielt ein, um die Bevölkerung zu terrorisieren. Deswegen wird dieser Tag auch „Tag der Nakba“ genannt – was übersetzt „Katastrophe“ heißt.
Heute, 77 Jahre nach der „Nakba“, kann die ganze Welt live mitverfolgen, wie der israelische Staat versucht zu vollenden, was in all den Jahren zuvor nicht geschafft wurde: die endgültige Vernichtung und Vertreibung aller Palästinenser:innen aus dem Gaza-Streifen und das Brechen des palästinensischen Widerstands gegen Besatzung und Kolonialismus.
Deutscher Imperialismus ist Mittäter!
Und während eine weltweite Bewegung, vom Campus der Columbia Universität in New York, über Paris, Berlin und Istanbul, bis nach Dhaka und Tokio ein Ende des Genozids fordert, während selbst der internationale Strafgerichtshof einen Haftbefehl gegen Netanjahu ausstellt, weichen die Herrschenden in Deutschland keinen Zentimeter von der Seite des Israelischen Staat.
Ganz im Gegenteil: Deutschland hilft beim Völkermord fleißig mit und gehört zu den engsten Partnern der israelischen rechten Regierung. Das wird zum Beispiel an den Waffendeals zwischen Israel und der BRD deutlich. Während Deutschland Waffen im Wert von hunderten Millionen Euro nach Israel sendet, verkaufen diese für fast vier Milliarden ihr hochmodernes „Arrow3“ Luftabwehrsystem an die Bundeswehr.
Wie schon seit Beginn der 2000er Jahre soll der deutsche Staat über die Bundespolizei auch direkt in Palästina präsent sein, beim „Aufbau von Sicherheitsinstitutionen“ und der „Sicherung von Grenzübergängen“ helfen. Scheinheilig sprechen deutsche Politiker:innen davon, den Palästinenser:innen so zu einem eigenen Staat verhelfen zu wollen. Doch gleichzeitig unterstützen sie weiterhin den Vernichtungskrieg der israelischen Regierung.
Bundeskanzler Friedrich Merz will großzügig erlauben, dass Netanjahu trotz internationalem Haftbefehls zum Staatsbesuch nach Deutschland kommt. Deutsche Medien spielen die Kriegsverbrechen der IDF herunter und hetzen gegen die Palästina-Solidaritätsbewegung, Aktivist:innen werden von der Polizei verprügelt, festgenommen, verurteilt oder sollen direkt abgeschoben werden. Schließlich will sich der deutsche Imperialismus bei seinen Milliarden-Deals mit den Freund:innen aus Israel nicht stören lassen.
Für die Befreiung Palästinas und einen gerechten Frieden in Westasien!
Als Kriegsgegner:innen und Sozialist:innen gehen wir seit über anderthalb Jahren gegen diesen Genozid und die deutsche Mittäterschaft auf die Straße. Wir haben Universitäten besetzt, Kundgebungen, Demonstrationen, Vorträge und Camps organisiert, uns vernetzt, Zeichen gesetzt und der Repression getrotzt! Doch das Morden in Palästina geht weiter.
Der palästinensische Widerstand kennt ein Wort für das in den langen Jahrzehnten des Kampfes gegen die Besatzung und den Koloniaismus entwickelte Durchhaltevermögen, für die Standhaftigkeit und die Unbeugsamkeit: ṣumūd.
Lernen vom palästinensischen Widerstand heißt, ṣumūd zu lernen. Halten wir auch in Zeiten des imperialistischen Hochrüstens weiter die Internationale Solidarität hoch. Seien wir laut gegen die Unterdrückung der Palästinenser:innen, gegen den Krieg in Gaza und jeden anderen imperialistischen Krieg. Decken wir weiter die Rolle von deutschen Politiker:innen, Rüstungsunternehmen und Medien auf.
Solange der Genozid nicht gestoppt, die Besatzung nicht beseitigt und ein gerechter Frieden in Westasien geschaffen wurde, werden wir nicht schweigen! Führen wir den Kampf fort, am 15. Mai und jeden Tag!
