Eure Kriege – ohne uns! Für den Frieden in einer sozialistischen Welt!
Am 24. Februar 2022 überfiel das russische Militär die Ukraine. Damit ist der seit langem schwelende Konflikt erneut in einen offenen Krieg umgeschlagen und erfasst seitdem weite Teile des Landes. Mittlerweile sind unzählige Soldat:innen auf beiden Seiten gestorben und viele Zivilist:innen getötet und verletzt, Millionen vertrieben worden.
In der Ukraine stehen sich nicht „Demokratie“ und „Autokratie“ gegenüber. Dieser Krieg ist ein Krieg zwischen imperialistischen Mächten – zwischen der Russischen Föderation auf der einen Seite und den USA und der NATO-Staaten auf der andere Seite, welche die Ukraine für sich kämpfen lassen.
Die ukrainische Armee kämpft mit den Geheimdienstinformationen, den Gewehren, der Munition, den Panzern der NATO. Nur das Blut – das vergießen sie noch selber. Dabei sterben vor allem Arbeiter:innen auf ukrainischer und auf russischer Seite, während die Kapitalist:innen ihrer Länder sich in ihre Luxusvillen zurückgezogen haben.
Dieser Krieg ist ein Krieg der Imperialisten um die Kontrolle eines geostrategisch zentralen Staats. Die Rüstungsindustrie freut sich über sprudelnde Gewinne. Wir sollten uns deshalb auf keine der kriegsführenden Seiten schlagen!
Stattdessen ist es unsere Aufgabe hier eine Bewegung gegen den imperialistischen Krieg aufzubauen. Gegen die Abwälzung der Kriegslasten auf unseren Rücken, gegen die damit verbundenen Teuerungen, gegen Aufrüstung und Militarisierung unserer Schulen und Gesellschaften, Waffenlieferungen, finanzielle oder diplomatische Unterstützung einer der kriegsführenden Seiten.
Das heißt konkret:
- Solidarität mit der russischen Anti-Kriegsbewegung! Nieder mit der russischen Regierung! Russland raus aus der Ukraine!
- Solidarität mit den ukrainischen Arbeiter:innen – Aufnahme der Geflüchteten, Schutz für Deserteure! Keine Unterstützung der Selensky-Regierung!
- Keine Panzer, Jets und Waffen von Deutschland oder der NATO an das ukrainische Militär! Schluss mit dem Wirtschaftskrieg gegen Russland!
- Nein zur Aufrüstung der Bundeswehr – 100 Milliarden für Bildung und Pflege statt für Bomben!
- Kampf der deutschen Kriegstreiber-Regierung!
Dieser Krieg wird noch lange dauern. Er ist das Vorspiel zu einem Dritten Weltkrieg – der sich nicht nur in Osteuropa, sondern auch im Konflikt zwischen den USA und China um Taiwan zusammenbraut. Es ist das imperialistische Weltsystem, was überall auf der Welt Kriege hervorbringt. Erst die Überwindung dieses Wirtschaftssystems, welches auf Ausbeutung, Unterdrückung und Raub aufgebaut ist, wird uns einen dauerhaften Frieden ermöglichen. Die einzige Alternative ist deshalb eine sozialistische Gesellschaft, in welchem die Völker geschwisterlich zusammenleben können, gemeinsam Produzieren und sich demokratisch organisieren.
Für einen echten Frieden in einer sozialistischen Welt!
