Beschlossen auf dem 2. Kongress der FKO
Mit dem Einmarsch Russlands in der Ukraine im Februar 2022 hat ein neuer Aufrüstungswettlauf zwischen verschiedenen imperialistischen Kräften begonnen. Hier in Deutschland wurde mit der von der Regierung angekündigten „Zeitenwende“ die Hochrüstung der Bundeswehr und das Anlaufen der Kriegswirtschaft beschlossen.
Die widersprüchlichen Interessen zwischen Deutschland, den USA, Russland, China und weiteren Imperialisten führen zu einem Kampf um Absatzmärkte, Rohstoffquellen und Arbeitskräfte. Dieser Kampf stößt regelmäßig an die diplomatischen Grenzen und wird in Stellvertreterkriegen oder direkten militärischen Konfrontation ausgetragen. Und dafür braucht die BRD eine eigene schlagkräftige Armee.
Neben guten Waffensystemen geht es bei einer schlagkräftigen Armee aber vor allem darum genügend Soldat:innen zu haben, die bereit sind für das „deutsche Vaterland“ zu kämpfen. Die Perspektivlosigkeit der Jugend wird dabei gezielt ausgenutzt, um sie gegen ihre Interessen einzuspannen und an der Front zu verheizen. Und auch Frauen sind von Kriegen besonders betroffen. Denn patriarchale Gewalt in Kriegsgebieten und im eigenen Bataillon wird von imperialistischen Armeen nicht nur gedeckt, sondern gezielt zur Machtdemonstration eingesetzt. In Kriegs- und Krisenzeiten werden außerdem die Rechte der Arbeiter:innen immer weiter eingeschränkt und die Verarmung unserer Klasse spitzt sich zu.
Klar ist also: All diese Kriege werden nicht im Interesse der Arbeiter:innen geführt, sondern im Interesse der Kapitalist:innen, die die Profite ihrer Unternehmen steigern müssen. Deshalb unterstützen wir keine der imperialistischen Seite: Weder die Staaten der NATO noch Russland oder China!
Aber nicht alle Kriege sind ungerecht. Das zeigen uns immer wieder die Befreiungskämpfe unterdrückter Nationen, wie in Kurdistan oder Palästina. Deshalb stehen wir solidarisch an der Seite unserer Klassengeschwister überall auf der Welt und unterstützen ihren Kampf gegen Unterdrückung und Ausbeutung und für nationale Selbstbestimmung. Der Kampf gegen den deutschen Imperialismus ist dabei gelebte internationale Solidarität!
Wir kämpfen nicht für die Profite und die Macht der deutschen Großkonzerne, sondern zeigen den Arbeiter:innen den Weg auf, der in unserem Interesse ist: Der Frieden in einer sozialistischen Welt!
