Hinter uns liegt ein Wochenende, das uns einmal mehr den wahren Charakter des deutschen Staates, aber auch unsere eigene Widerstandsfähigkeit vor Augen geführt hat.
In Riesa widersetzten sich am Samstag Tausende, aus allen Ecken Deutschlands angereiste, Antifaschist:innen der faschistischen AfD und blockierten für mehrere Stunden ihren Bundesparteitag. Die ebenfalls aus ganz Deutschland zusammengezogenen, Tausenden Polizist:innen schützten die AfD vor unserem legitimen Widerstand und setzten brutale Gewalt ein, um Blockaden aufzulösen und Antifaschist:innen zu verletzen.
Wir haben in Riesa jedoch unter diesen Angriffen bewiesen: Wenn wir zusammenhalten, können wir dem erstarkenden Faschismus und dem kapitalistischen System trotzen!
Auch einen Tag später in Berlin, bei der alljährlichen sozialistischen LLL-Großdemonstration in Gedenken an die ermordeten Vorkämpfer:innen Luxemburg, Liebknecht und Lenin, knüppelte die Polizei auf die Demonstrierenden ein. Sie versuchte, den palästinasolidarischen Block, so wie bereits im letzten Jahr, aus der Demonstration herauszulösen. Die praktische Verbundenheit von Tausenden Revolutionär:innen mit den Freiheitskämpfen auf der ganzen Welt sollte so zerschlagen werden. Denjenigen, die sich diesen Angriffen erfolgreich widersetzen, lauerte die Polizei nach der Demonstration auf, zog unter Einsatz massiver Gewalt einzelne Aktivist:innen aus den geschlossenen Reihen heraus und verprügelte sie.
Jeder einzelne Faustschlag, jeder einzelne Tritt, jeder Einsatz eines Schlagstocks und Pfeffersprays, jede Festnahme, jede Schikane gegen uns in Riesa, Berlin und überall hat genau ein Ziel: Uns von unserem gemeinsamen Widerstand abzubringen. Während sich im ganzen Land Protestbewegungen formieren, die bereit sind, auch grundlegendere Veränderung in unserer Gesellschaft gegen den Willen der herrschenden Klasse zu erstreiten, greifen Staat und Kapital zu ihren Waffen, um uns kleinzuhalten, uns einzuschüchtern und unsere wachsenden Verbindungen zu zersprengen.
Polizei, bürgerliche Medien und Politiker:innen rechtfertigen nun zwar die Polizeigewalt und die Angriffe auf uns alle damit, dass lediglich ein kleiner Teil der Demonstrationen und Kundgebungen angegriffen worden ist und allen anderen ihr Protest erlaubt wurde. Doch das ist nichts anders als der Versuch, uns gegeneinander auszuspielen und die kämpferischsten Teile unserer Bewegung zu verunglimpfen und abzukapseln.
Denn genau das Zusammenhalten von immer mehr Menschen für ein gemeinsames Ziel ist es, was den Herrschenden deutlich vor Augen führt, dass ihre Macht nicht unbegrenzt ist. Zeigen wir denjenigen, die uns auseinandertreiben wollen, also weiterhin, dass unsere Solidarität stärker ist als ihre Angriffe. Machen wir deutlich, dass unsere Stärke in unserem Zusammenschluss besteht! Schaffen wir weiterhin Erfolge wie in Riesa und Berlin! Und lasst uns die Erfolge nutzen, um immer mehr Arbeiter:innen, immer mehr Unterdrückte in diesem Land zu ermutigen, sich uns anzuschließen.
Schulter an Schulter gegen die Polizeigewalt in Riesa und Berlin, Schulter an Schulter gegen Repression und Faschismus, Schulter an Schulter jeden Schritt vorwärts im Kampf gegen Patriarchat und Kapitalismus erkämpfen!
