Beschlossen auf dem 2. Kongress der FKO
Wir leben in einer Zeit von vielen Krisen: die Preise explodieren und der nächste Kriseneinbruch naht. Krieg tobt in Europa und Deutschland rüstet fleißig auf. Die Folgen der Pandemie und der staatlichen Maßnahmen werden jetzt wirklich sichtbar Die Umweltkrise zeigt sich immer stärker in unserem Alltag und weltweit.
Wir haben diese Krisen nicht verursacht. Aber die Regierung und das dahinter stehende Kapital wollen uns dafür zahlen lassen. All die Krisenlasten wollen sie auf unseren Rücken, auf die Arbeiter:innenklasse, abladen.
Wir sollen „zahlen“: Dadurch dass wir uns das Essen vom Mund absparen und im Winter frieren. Dadurch dass es systematisch an Reallohnausgleich für unsere Löhne fehlt. Durch Kürzungen bei Sozialleistungen und der öffentlichen Infrastruktur. Und die nächsten Angriffe werden schon vorbereitet. Kapitalistische Ökonom:innen fordern seit langem die Erhöhung des Renteneintrittsalters und die Verlängerung der Wochenarbeitszeit.
Auch wenn es von den Politiker:innen nicht so genannt wird – all das sind systematische Angriffe auf unseren Lebensstandart, die wir abwehren müssen.
Das wohl erfolgreichste Kampfmittel gegen diese Angriffe ist der ökonomische und politische Streik. In den vergangenen Wochen und Monaten haben wir große Streiks in verschiedenen Bereichen der Gesellschaft erlebt. Bei der Post, in den Häfen, in Krankenhäusern, Kitas, Reinigungsunternehmen, Straßenbahnen, im Fernverkehr und an vielen weiteren Orten. Teilweise kam es dabei zur wichtigen Verbindung mit anderen Kämpfen wie der Umwelt- oder Frauenbewegung.
Aber es fehlt an einer wirklichen Koordination der verschiedenen Kämpfe um die gesamte Wucht der Angriffe abwehren zu können. Die DGB-Gewerkschaften hätten die Möglichkeit das zu tun, aber sie tun es nicht. Sie haben nicht nur während der Corona-Pandemie ganz offen Politik im Interesse des Kapitals gemacht als sie Nullrunden abgeschlossen haben. Die aktuellen Tarifabschlüsse sind eine Fortsetzung dieser Politik im Sinne des Kapitals, sie sind direkte Schritte zur Senkung des Lebensstandards großer Teile unserer Klasse.
Doch die Streikbereitschaft ist hoch, viele Teile unserer Klasse wollen sich bewegen, sind offen für unsere gemeinsamen Interessen zu kämpfen. Es fehlt aber an Organisationsstrukturen, die auf einer klassenkämpferischen Basis arbeiten, innerhalb und außerhalb unserer Betriebe, innerhalb und außerhalb der DGB-Gewerkschaften. Organisationen welche die Arbeitskämpfe mit politischen Kämpfen in Schulen, Universitäten und Stadtteilen, welche die Kämpfe um Reformen mit dem Kampf für den Sozialismus verbinden.
Lasst uns weiter tatkräftig daran arbeiten diese Organe zu schaffen um den Klassenkampf von unten organisieren, führen und gewinnen zu können!
