Unsere Standpunkte
Inhaltsverzeichnis
2. Besondere Unterdrückung und Vielfalt als Stärke
3. Kapitalismus heißt Krieg, Krise & Katastrophe
4. Unsere Zukunft: Sozialismus
1. Wir sind eine Klasse!
Wir sind Fabrikarbeiter:innen, Pfleger:innen, Erwerbslose, Schüler:innen, alleinerziehende Mütter und Studierende die nebenbei arbeiten. Wir sind Metallbauer:innen, Soloselbstständige und LKW-Fahrer:innen. Wir hören unterschiedliche Musik, kommen aus verschiedenen Teilen der Erde, haben unterschiedliche sexuelle Orientierungen leben mit oder ohne Behinderung. Was uns alle eint: wir sind Teil einer Klasse – der Arbeiter:innenklasse! Das heißt, dass wir den gesamten Reichtum der Gesellschaft produzieren und sie am laufen halten: die Häuser und Autos bauen, die Güter von A nach B transportieren, die Menschen pflegen, die Wohnungen sauber halten, die Kinder erziehen – oder als Jugendliche darauf vorbereitet werden genau das zu tun.
Doch obwohl wir diese Gesellschaft mit unserer Kraft stemmen wird sie von anderen regiert, den Kapitalist:innen und den Politiker:innen die ihnen dienen. Die Kapitalist:innenklasse ist eine kleine Minderheit der Menschen die in Deutschland leben. Es sind die Konzernchefs und Milliardär:innen, deren Familien, die bereits seit Jahrhunderten zu den mächtigsten Menschen in Deutschland und der Welt gehören. Es sind diejenigen, denen die Maschinen und Büros die wir gebaut haben und an den wir arbeiten, gehören. Es sind diejenigen, die beanspruchen dass ihnen der Grund auf denen wir die Wohnungen erschaffen haben, gehören, oder dass sie die Rohstoffe der Natur nach ihrem belieben ausbeuten dürfen. Das heißt ihnen gehören die Produktionsmittel in dieser Gesellschaft. Nicht etwa weil sie besonders hart gearbeitet hätten, sondern einfach, weil unsere Wirtschaftsordnung auf dem Privateigentum aufbaut. Weil dies einer kleinen Minderheit ermöglicht, sich durch Erben, Raub und Ausbeutung Reichtümer in Höhe dutzender Milliarden aufzuhäufen, während der große Mehrheit der Gesellschaft nichts anderes übrig bleibt, als ihnen tagtäglich ihre Arbeitskraft zu verkaufen.
Diese Mehrheit ist die Arbeiter:innenklasse. Wir zeichnen uns dadurch aus, dass wir keine Produktionsmittel besitzen, dass wir innerhalb der Produktion vorwiegend ausführende Tätigkeiten verrichten und das unser Lohn gerade so dafür reicht, um zu essen, zu wohnen und am nächsten Tag wieder zur Arbeit zu erscheinen. Wir zeichnen uns dadurch aus, dass wir viel leisten, gemeinsam anpacken, unsere Gesellschaft am laufen halten, dafür aber um so öfter vom Chef gepeinigt und entwürdigt werden und wenig von dem durch uns Erarbeitetem erhalten. Zu unserer Klasse gehören natürlich auch die Familienangehörigen der Arbeiter:innen, die Jugendlichen die später Arbeiter:innen sein werden und die Rentner:innen die es mal waren, ebenso wie diejenigen, die gerade keine Arbeit haben.
Zwischen der Arbeiter:innenklasse und der Kapitalisten:klasse existiert noch das Kleinbürger:innentum. Dieses besteht aus denjenigen, die etwa eine Arztpraxis, einen kleinen Handwerksbetrieb oder einen Bauernhof besitzen. So werden im tradi;onellen Kleinbürger:innentum zwar Lohnarbeiter:innen ausgebeutet, die Meister,
Chefs oder Freiberufler:innen müssen jedoch noch selber Hand anlegen. Durch die Ausdifferenzierung des Kapitalismus hat sich zudem ein modernes Kleinbürger:innentum gebildet, welches zwar selber als Lohnarbeiter:innen ausgebeutet wird, jedoch in Betrieben anleitende Funktionen übernehmen oder größere Aktienanteile besitzt. Diese Kleinbürger:innen schwanken zwischen den Interessen der Arbeiter:innen und denen des Kapitals hin und her. Es wird unsere Aufgabe sein, auch möglichst viele von ihnen für den gemeinsamen Kampf zu gewinnen.
2. Besondere Unterdrückung und Vielfalt als Stärke
Einige Teile unserer Klasse werden nicht nur als Arbeiter:innen ausgebeutet, sondern zusätzlich besonders unterdrückt.
Als Frauen verdienen wir systematisch weniger, werden in Teilzeit gedrängt und müssen nicht nur lohnarbeiten, sondern verrichten noch immer den Großteil der Sorgearbeit. Das heißt Kinder erziehen, einkaufen, putzen, kochen, andere emotional unterstützen usw.. Zudem erleben wir tagtäglich sexistische Diskriminierung bis hin zu schwersten körperlichen, psychischen und sexualisierten Übergriffen. Das alles ist Ausdruck des Patriarchats, dessen Kernelement die Ausbeutung und Unterdrückung der Frau ist. Eine zentrale Stütze dieses Unterdrückungsverhältnis ist dabei die bürgerliche Kleinfamilie, in welcher die Unterdrückung der Frau hinter verschlossenen Türen ausgelebt wird und wir unentgeltlich Arbeit entledigen, die gesellschaftlich notwendig ist für die Reproduktion unserer Arbeitskraft und die Heranziehung einer neuen Generation von Arbeiter:innen. Deshalb ist das Patriarchat eng mit dem Kapitalismus verwoben, denn die Kapitalist:innen profitieren von der unbezahlten Reproduktionsarbeit, da diese den Lohn drückt. Zudem dient ihnen das Patriarchat als Mittel der Spaltung unserer Klasse, denn solange wir einander unterdrücken richten wir unsere Wut nicht nach oben. Aufgrund unserer mehrfachen Unterdrückung und doppelten Ausbeutung haben wir jedoch als Frauen besonders viele Gründe für unsere Befreiung zu kämpfen und stehen in vielen
gesellschaftlich Kämpfen an der vordersten Front
Dabei kämpfen wir Seite an Seite mit allen Menschen die aufgrund ihrer Sexualität unterdrückt werden, oder weil sie nicht in das binäre Geschlechtersystem von „Frau“ und „Mann“ passen – mit lesbischen, schwulen, bisexuellen, und trans und inter Menschen (LGBTI+). Unsere Unterdrückung entspringt dem Patriarchat und seiner bürgerlichen Kleinfamilie. Diese setzt eine gesellschaftliche Arbeitsteilung und die darauf aufbauende Einteilung in Mann und Frau voraus, in der LGBTI+ Personen eben keinen Platz haben. Daraus folgt entweder die Leugnung ihrer Existenz, ihrer Sexualität oder die gezwungene Integration in die bürgerliche Kleinfamilie in Form der „Ehe für Alle“ und das binäre Geschlechtersystem, wonach es neben “Frauen” und “Männern” noch die Kategorie “divers” gibt. Kleine erkämpfte Fortschritte können dabei jederzeit rückgängig gemacht werden. Zudem kommt es regelmäßig zu Angriffen und systematischer Diskriminierung durch die eigene Familie, staatliche Institutionen und Faschist:innen. Unsere engsten Verbündeten im Kampf gegen diese Unterdrückung sind nicht etwa schwule Kapitalisten, sondern insbesondere die arbeitenden Frauen und solidarische männliche Arbeiter.
Diejenigen Teile unserer Klasse, die keine helle Haut, keinen deutschen Pass oder keinen „typisch deutschen“ Namen haben, erleben zudem rassistische Unterdrückung. Wir werden je nach Herkunft in ein ethnisch unterlegtes System der Arbeitsteilung eingeordnet, in welchem ein Großteil der schlechtbezahltesten, anstrengendsten und gesellschaftlich am wenigsten geachtetsten Berufe von Menschen mit Migrationshintergrund durchgeführt werden. Der Rassismus wird zudem von den Herrschenden als Spaltungsinstrument genutzt, um von ihnen als den wahren Verursachern von Wohnungsnot, Arbeitslosigkeit oder Kriminalität abzulenken. Das führt zu rassistischen Verhaltensweisen auch innerhalb unserer Klasse, die wir dringend zurückdrängen müssen. Hinzu kommen die täglichen Schikanen bei Behörden, durch die Polizei, auf der Arbeit, in Schule und Uni. Der Rassismus wird systematisch durch die faschistische Bewegung gefördert, die mit Hetze bis hin zu Übergriffen und Morden einen Teil unserer Klasse angreift und sie als Ganzes spaltet.
Besonders schwere Lebensbedingungen haben auch die jungen und die besonders alten Teile unserer Klasse. Als Jugend werden wir im mehrgliedrigen Schulsystem schon früh in die für uns zugewiesene Rolle in der gesellschaftlichen Arbeitsteilung hineingedrängt. Volle Klassen, marode Schulen, Prüfungsstress und Zukunftsangst machen uns das lernen schwer. In den ersten Jahren nach unserer Schule, in Ausbildung, Studium oder als Ungelernte dienen wir vielfach als billige Arbeitskräfte. Durch Kriege und Umweltzerstörung wird uns von diesem System ein immer mehr zerstörter Planet hinterlassen. Doch wir sind auch auf der Suche nach Neuem, gedanklich noch nicht so stark an das alte System gefesselt und deshalb ein besonders nach vorne treibender Teil unserer Klasse. Denjenigen Arbeiter:innen, die schon im Rentenalter sind, wird derweil ein würdiger Lebensabend immer mehr genommen. Viele müssen weiter arbeiten gehen oder sind mit Altersarmut konfrontiert – und das nach einem Leben voller schwerer Arbeit! Diese Lebenserfahrungen sind aber auch ein Schatz, den wir gemeinsam als Bewegung heben können.
Wir sehen also: Innerhalb unserer Klasse gibt es eine große Vielfalt an unterschiedlichen Unterdrückungserfahrungen aber auch Kampferlebnissen und Potenzialen. Uns eint, dass wir die Mehrheit sind, und dass eine Vielzahl unserer Probleme in einer gemeinsamen Ursache wurzeln, dem kapitalistisch-patriarchalen System.
3. Kapitalismus heißt Krieg, Krise & Katastrophe
Eine grundlegende Gesetzmäßigkeit im Kapitalismus ist es, dass jedes Unternehmen nach maximalem Profit streben muss, um sich gegenüber anderen Unternehmen zu behaupten – fressen oder gefressen werden. Diese Jagd nach Maximalprofit bedeutet nicht nur alltägliche Ausbeutung der Arbeiter:innen, sondern führt darüber hinaus noch zu heftigsten weiteren Auswirkungen:
Weil die kapitalistische Wirtschaft nicht nach einem gesellschaftlichen Plan, sondern nach den Interessen der einzelnen Kapitalist:innen produziert, kommt es regelmäßig zu Überproduktion in allen Bereichen der Wirtschaft. Dem gegenüber steht eine wachsende Zahl an Arbeiter:innen, deren Lohn so niedrig ist, dass sie die Produkte, die sie eigentlich benötigen würden, nicht mehr kaufen können. Massive Überproduktion auf der einen Seite und massiver Mangel und Armut auf der anderen Seite führen zur kapitalistischen Wirtschaftskrise. In diesen Krisen werden systematisch große Kapitalien vernichtet und Millionen Arbeiter:innen auf die Straße gesetzt. Besonders extreme Auswirkungen haben dabei die Weltwirtschaftskrisen, die meist zu Verschiebung der Kräfteverhältnisse unter den kapitalistischen Ländern führt und damit die Kriegsgefahr erhöhen.
In dem Streben nach Maximalprofit plündern die Kapitalist:innen nicht nur die Arbeiter:innen rücksichtslos aus, sondern auch die Natur. Das ist die größte Ursache für den Klimawandel. Dessen Auswirkungen bemerken wir Arbeiter:innen besonders stark: wenn Rentner:innen und schutzlose Wohnungslose in den aufgeheizten dichtbebauten Innenstädten einen Hitzeschlag bekommen, wenn in Sturmfluten unsere Existenzen wegschwimmen, wenn durch Dürrewellen Nahrungsmittel immer unbezahlbarer werden. Der Weg in die Klimakatastrophe ist nicht einfach irgendwie „menschengemacht“. Er ist Produkt eines Wirtschaftssystems, welches in seinem Streben nach immer höheren Profiten immer neue Ressourcen erschließen und Ökosysteme zerstören muss. Dabei hält es neue, umweltschonendere Technologien und Formen der Energie- und Rohstoffgewinnung zurück, so lange die alten noch Profite einfahren können. Selbst dann, wenn neue Technologien wie Solarenergie oder Windkraft eingeführt und auf breiter Basis etabliert werden, passiert das in der Regel aus geostrategischen Interessen der Herrschenden.
Der Kapitalismus existiert heute nicht nur in Deutschland, sondern herrscht auf der ganzen Welt. Mit der Entwicklung des Kapitalismus entstanden immer mächtigere Monopolkonzerne, in dessen Händen sich unermessliche Reichtümer anhäuften. Diese ordneten sich die Nationalstaaten vollständig unter, wobei besonders mächtige, imperialistische Staaten, entstanden, welche die übrigen Länder ökonomisch und militärisch unterwarfen. Vielfach dient dabei der Rassismus als Legitimationsideologie um andere Völker zu überfallen, ihre Länder zu besetzen und auszubeuten. Der Imperialismus ist heute zu einem Weltsystem geworden. Die einzelnen Länder stehen heute untereinander in einem hierarchischen Verhältnis welches man bildlich mit einer Pyramide beschreiben kann. An dessen Spitze stehen die mächtigsten imperialistischen Staaten der Welt wie die USA und China, sowie Deutschland, Japan, Russland, Indien, Frankreich und das Vereinigte Königreich welche miteinander um Territorien, Absatzmärkte und Einfluss für ihre Großkonzerne konkurrieren. Doch gerade weil die Welt bereits in Einflusssphären eingeteilt ist, kann ein Monopol und ein Staat nur auf Kosten eines anderen Konzerns und dem ihm dienenden Staat seinen Einfluss und Markt ausbauen. Das ist der Grund für die ständigen Konflikte zwischen den imperialistischen Mächten. Bereits zwei Mal haben diese Widersprüche zu einem Weltkrieg geführt. Mittlerweile bereiten sich alle führenden imperialistischen Mächte beschleunigt auf einen Dritten Weltkrieg vor. So lange der Imperialismus besteht, wird diese Gefahr weiter bestehen.
Bei der Durchsetzung ihrer Interessen ist für die deutschen Konzerne und Monopole der deutsche Staat ihr wichtigstes Instrument. Er gewährleistet nicht nur ihre Ausbeutung unserer Arbeitskraft, sondern organisiert auch die Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von unten nach oben oder schickt uns als Kanonenfutter in die Kriege der Imperialisten. Uns wird gesagt, wir würden in Deutschland in einer „Demokratie“ leben. Und tatsächlich haben wir gewisse politische und soziale Freiheiten, die unser derzeitiges politisches System etwa von einer offenen faschistischen Diktatur unterscheiden. Und doch finden wir keine Demokratie im Betrieb, in den Schulen oder Universitäten. Selbst da wo wir „mitbestimmen“ können haben wir keinen Einfluss auf die wirklich bedeutenden Entscheidungen. Stattdessen wählen wir alle paar Jahre solche Parteien, die durch Korruption, Lobbyismus und vielfältige Kanäle dem Kapital untergeordnet sind. Auch wenn „Demokratie“ drauf steht – letztendlich leben wir in einer Diktatur der Banken und Konzerne.
4. Unsere Zukunft: Sozialismus
Wir sehen: das kapitalistisch-patriarchale Wirtschafts- und Gesellschaftssystem ist keine Antwort auf die drängenden Probleme der Menschheit – es ist selbst das Problem. Die alltägliche Ausbeutung als Arbeiter:innen, die patriarchale und rassistische Unterdrückung, die besondere Knechtung von jungen und alten Menschen, ständige Krisen, die sich entwickelnde Umweltkatastrophe, die imperialistische Ausbeutung und die Gefahr eines dritten Weltkriegs schreien nach einer grundlegenden gesellschaftlichen Alternative. Diese kann nur der Sozialismus und später die klassenlose Gesellschaft, der Kommunismus sein.
4.1. Wirtschaft
Der Sozialismus ist eine Gesellschaft, dessen Wirtschaftssystem auf dem Gemeinschaftseigentum an den Produktionsmitteln basiert. Das bedeutet, dass die großen Maschinen, Büros, die Rohstoffe nicht einzelnen Kapitalist:innen sondern der Arbeiter:innenklasse als der überwältigenden Mehrheit der Gesellschaft gehören. Diese verwaltet die Produktion in einem gemeinschaftlichen Prozess und errichtet eine Planwirtschaft. Diese wird nicht nur nur die Aufgabe haben, die maximale Befriedigung der Bedürfnisse der Klasse und aller Werktätigen zu bewerkstelligen, sondern auch die Produktion im Einklang mit der Natur zu planen. Dafür müssen die Unternehmen der Kapitalist:innen enteignet und in gesellschaftliches Eigentum überführt werden. Mit der gesellschaftlichen Planung der Produktion geht auch ein Recht auf Arbeit einher, sodass Arbeitslosigkeit der Vergangenheit angehören wird. Zugleich gibt es auch eine Pflicht sich nach den eigenen Fähigkeiten an dem Aufbau der Gesellschaft zu beteiligen, wobei es selbstverständlich Ausnahmen für solche Menschen gibt, die dazu aus körperlichen oder geistigen Gründen nicht in der Lage sind. Die gesellschaftlichen Produkte werden nun erstmals nach Leistung verteilt, während zugleich ein gewichtiger Teil der Produktion direkt der ganzen Gesellschaft zugute kommt. Die gesellschaftliche Planung wird Schluss machen mit der Anarchie der Produktion im Kapitalismus und damit auch der Überproduktion und den zyklischen Wirtschaftskrisen ein Ende setzen. Zudem kann nun der technische Fortschritt maximal ausgenutzt werden und Produktivitätszuwächse sowie die Abschaffung gesellschaftlich nicht notwendiger Arbeiten führen nicht zu Massenarbeitslosigkeit sondern schnell zu einer radikalen Reduzierung des Arbeitstages. Außerdem wird jegliche imperialistische Ausbeutung und Besatzung anderer Länder beendet und gleichberechtigte Wirtschafts-Kooperationen nach außen aufgebaut werden.
4.2. Demokratie
Mit dem Ende der extremen wirtschaftlichen Ungleichheit zwischen den Menschen und der gemeinschaftlichen Produktion wird auch die gesellschaftliche Grundlage dafür gelegt, dass nicht die reichsten Menschen bestimmen, sondern die Arbeiter:innenklasse als ganzes. Erst dies ermöglicht eine tatsächlich demokratische Gesellschaft, in der nicht die Minderheit über die Mehrheit herrscht wie es heute der Fall ist, sondern die Mehrheit der Gesellschaft die Geschicke lenkt. Im Gegensatz zur heutigen parlamentarischen „Demokratie“ wird die Demokratie im Sozialismus in alle gesellschaftlichen Bereiche als Rätedemokratie Einzug erhalten: in die Betriebe, in die Schulen, die Universitäten, die Stadtteile. Überall dort werden Räte gebildet, welche die ganze Gesellschaft umfassen sollen und eine umfassende demokratische Beteiligung organisieren. Besonders unterdrückte Gruppen vertreten ihre Interessen vermittels eigener Rätestrukturen. Alle Funktionsträger:innen sind jederzeit wählbar und abwählbar, rechenschaftspflichtig und dürfen maximal einen durchschnittlichen Arbeiter:innen-Lohn verdienen. Die Räte werden von der kleinsten Einheit im Betrieb oder dem Wohnhaus bis hin zur, Bezirks-,
Regional- und Landesebene aufgebaut sein. Entscheidungen die das ganze Land betreffen werden vom obersten Rat, und den Organen die er für die ausführende Tätigkeit bestimmt, getroffen.
4.3. Geschlechterbefreiung
Mit dem Sozialismus wollen wir nicht nur die kapitalistische Wirtschaft und die Diktatur des Kapitals überwinden, sondern auch entscheidende Schritte zur Überwindung des Patriarchats machen. An der Spitze der dafür notwendigen Frauenrevolution stehen dabei die Arbeiterinnen und die mit ihnen verbündeten LGBTI+ Personen. Sie treiben führend voran und werden dabei von den fortgeschrittenen männlichen Arbeitern unterstützt. Die ökonomische Grundlage der Frauenrevolution ist die Kollektivierung der bisher individuell durch die Frau verrichtete Sorge- und Haushaltsarbeit. Das bedeutet etwa die flächendeckende Einrichtung von kostenlosen Kitas und würdigen Pflegeheimen, öffentlichen Wäschereien oder Kantinen. Dies bildet die Grundlage, dass die Frau wirklich gleichberechtigter Teil des Gesellschafts- und Wirtschaftslebens wird. Doch damit ist die Unterdrückung der Frau nicht aufgehoben. Neben einer vollen Anerkennung des Selbstbestimmungsrechts der Frau und aller Geschlechter über ihre Körper und ein konsequentes Vorgehen gegen jegliche Formen von Gewalt an Frauen und Kindern benötigt es eine Revolutionierung des Verhältnis und des Umgangs zwischen den Geschlechtern mit verschiedenen Methoden. Die bürgerlichen Moral, die patriarchale Familienordnung und geschlechtliche Rollenbilder werden aktiv überwunden und durch ein neues Zusammenleben ohne Ausbeutung und Unterdrückung aller Geschlechter ersetzt. Parallel dazu wird die Bedeutung des Geschlechtes insgesamt immer weiter abnehmen.
4.4. Kultur
Die Frauenrevolution geht Hand in Hand mit einer allgemeinem Revolutionierung der (zwischen)menschlichen Kultur. Die Ersetzung des Konkurrenzprinzip in der Produktion mit dem der Kooperation, die stückweise Aufhebung des Widerspruchs zwischen Kopf- und Handarbeit und zwischen anleitenden und ausführenden Tätigkeiten in der Produktion, die radikale Reduzierung des Arbeitstages, das Zurückdrängen der sexistischen und rassistischen Arbeitsteilung, sowie die systematische Aufhebung der Klassen an sich – all das bildet die ökonomischen Grundlagen für das schrittweise Zurückdrängen der sozialen Hierarchien zwischen den Menschen. An Stelle von Egoismus, Einsamkeit und bürgerlichem Individualismus werden wir eine neue Kultur der Solidarität schaffen, in welcher die Entwicklung des Kollektivs und die freie Entfaltung des Individuums Hand in Hand gehen. Auf gesellschaftlicher Ebene wird dieser Prozess unterstützt durch die tatsächliche völlige Gleichberechtigung aller Teile der Arbeiter:innenklasse unabhängig von Herkunft, Geschlecht oder Sexualität; die vollständige Erklärung von Religion zur Privatsache; Förderung der Kunst und freier Zugang zu Kulturveranstaltungen; die Schaffung eines Bildungssystems der allseitigen und inklusiven Förderung sowie der Entwicklung eines Gesundheitssystems, welches auf die Heilung der physischen und psychischen Beschwerden der Gesellschaft hinarbeitet und nicht auf deren profitable Verwertung.
5. Sozialismus bedeutet dauerhafte Entwicklung
Die Entwicklung der Planwirtschaft, der Rätedemokratie, von Kultur- und Frauenrevolution gehen Hand in Hand und die Fortschritte in all diesen Bereichen bedingen einander. Gerät der Prozess ins Stocken oder gibt es Rückschritte, so kann dies dazu führen, dass innerhalb der sozialistischen Gesellschaft neue Unterdrückungsverhältnisse und eine neue Ausbeuterklasse entsteht, welche den Kapitalismus Stück für Stück restauriert. So ist es auch beispielsweise in der ehemaligen Sowjetunion geschehen, welche zu Beginn große sozialistische Fortschritte erreichte, die später wieder Rückgängig gemacht wurden.
Dies gilt es bei einem kommenden Anlauf zu verhindern. Aus diesem Grund muss die fortwährende Revolutionierung aller gesellschaftlichen Bereiche eine dauerhafte Aufgabe des sozialistischen Aufbaus sein. Wird der sozialistische Aufbau konsequent geführt, wird es gelingen eine letztlich klassenlose Gesellschaft zu erreichen. In dieser wird dann das Prinzip gelten „jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen“.
Doch bevor diese Gesellschaft erreicht ist, muss der Sozialismus auf der ganzen Welt siegen. Dieser Prozess wird nicht gleichzeitig vonstatten gehen, weshalb wir zwar mit dem Aufbau des Sozialismus in Deutschland beginnen können, er jedoch nur im weltweiten Maßstab vollendet werden kann.
Die hier genannten Prinzipien des sozialistischen Aufbaus sind keine ferne Utopie oder Träumereien. Tatsächlich werden die Grundlagen für viele Elemente des Sozialismus schon heute im Kapitalismus gelegt. So planen und produzieren die großen Konzerne jeder für sich bereits wie eine Planwirtschaft und beherrschen damit ganze Produktionszweige – nur dass sie noch immer dem Profitprinzip und damit der Konkurrenz unterliegen. Zudem sehen wir, wie jede soziale Protestbewegung immer wieder spontan räteähnliche Strukturen hervorbringen. Außerdem werden in den kämpferischen Organisationen der Arbeiter:innenbewegung erste Schritte zu einer neuen solidarischen Kultur gegangen und mit den Frauenbewegungen weltweit die Frauenrevolution schon heute vorangetrieben. Und doch bedarf es zur vollen gesellschaftlichen Entfaltung all dieser Elemente eine grundlegende revolutionäre Umwälzung die durch unseren Klassenkampf vorbereitet wird.
6. Als Klasse gemeinsam kämpfen – gemeinsam siegen!
Im Kapitalismus stehen sich die Arbeiter:innenklasse und die Kapitalist:innenklasse antagonistisch gegenüber. Das heißt, dass es ihre Interessen grundsätzlich unvereinbar sind. Als Arbeiter:innen wollen wir einen guten Lohn zum leben haben, uns keine Sorgen um die Miete machen, nicht durch Rassismus oder Sexismus unterdrückt werden, keine Kriege, Krisen und Katastrophen erleben. All diese Ziele sind im Kapitalismus nicht oder nicht dauerhaft umsetzbar. Denn die Kapitalist:innen wollen wiederum möglichst viel Profit durch geringe Löhne und hohe Mieten, Patriarchat und Rassismus zur Spaltung und besonderen Ausbeutung nutzen, sowie ihre Geschäfte ohne Rücksicht auf die Natur machen und ihre Interessen durch Kriege durchsetzen. All dies führt gesetzmäßig zum Klassenkampf.
Dieser wird „von oben“ – also durch das Kapital und dem ihm dienenden Staatsapparat – bereits rücksichtslos geführt. Unsere Löhne werden gekürzt und durch Teuerungen aufgefressen, unsere Nachbarn zwangsgeräumt, Steuergelder in den Rachen großer Konzerne geworfen, rassistische Gesetze beschlossen, das Patriarchat gestützt und faschistische Strukturen aktiv unterstützt.
Dem müssen wir unseren aktiven Klassenkampf von unten entgegensetzen. Dabei setzten wir auf den Wiederaufbau einer klassenkämpferischen Arbeiter:innenbewegung, in welcher sich unserer Klasse jenseits von Stellvertreter:innen selbst organisiert. Dazu wollen wir als Föderation Klassenkämpferischer Organisationen (FKO) unseren Beitrag leisten.
In unserer Föderation haben sich fünf klassenkämpferische Strukturen zusammengeschlossen um unsere gemeinsamen Kämpfe zusammenzuführen:
- Betriebskampf setzt sich für die Organisierung und Vernetzung von Kolleg:innen in den Betrieben ein, um dort eine konsequente klassenkämpferische Kraft aufzubauen.
- Das Frauenkollektiv organisiert Arbeiterinnen für den aktiven Kampf für den Sozialismus und gegen das Patriarchat und die besondere Ausbeutung der Frau im Kapitalismus.
- Die Internationale Jugend setzt auf die Organisierung der Jugend in den Schulen, Universitäten und Betrieben für eine echte Zukunft.
- Das Solidaritätsnetzwerk verankert sich in den Stadtteilen in denen unsere Klasse lebt und verbindet den Kampf gegen Vermieter und Chefs mit dem Einsatz für eine solidarische Gesellschaft.
- Das Studierendenkollektiv organisiert sich an Universitäten und Hochschulen, um eine klassenkämpferische Studentenbewegung aufzubauen.
Gemeinsam kämpfen wir gegen die alltäglichen Angriffe des kapitalistischen Systems und verankern uns dabei in den Betrieben, Stadtteilen, Schulen und Universitäten. Zudem greifen wir in politische Bewegungen gegen die Auswüchse dieses Systems wie Faschismus, Rassismus, Patriarchat, LGBTI+-Feindlichkeit, Krieg oder Umweltzerstörung aktiv ein. Wir setzten uns für eine solidarische Kultur ein und bekämpfen kapitalistische Verhaltensweisen, Patriarchat und Rassismus in der Gesellschaft ebenso wie in unserer Klasse und unseren eigenen Reihen.
Auch wenn wir verschiedene Teile unserer Klasse ansprechen und uns an unterschiedlichen Lebensorten unserer Klasse verankern – wir sehen die Notwendigkeit, gemeinsam eine vereinte klassenkämpferische Arbeiter:innenbewegung wieder aufzubauen. Diese muss die verschiedenen Kämpfe gegen die Auswirkungen des kapitalistischen Systems zusammenführen und wird weit mehr als nur unsere Organisationen umfassen. Dafür benötigt es eine aktive Bündnisarbeit mit gleichgesinnten Kräften auf nationaler wie auf internationaler Ebene. Hierbei ist der solidarische Einsatz gegen Repression und die Unterstützung von Bewegungen gegen imperialistische Unterdrückung auch in Deutschland von hoher Bedeutung.
Notwendig ist ein Aufbauprozess eines Geflechts vielfältiger Organisationen mit unterschiedlichen Kampfmethoden, welches zu einer immer stärker werdenden realen Macht in diesem Land wird. All unsere erkämpften Erfolge, eroberten Positionen und aufgebauten Bewegungen betten wir dabei in den Kampf für unser Ziel – eine sozialistische Gesellschaft – ein.
Wir sind nicht die ersten die diesen Weg beschreiten. Wir lernen aus den Erfolgen und Misserfolgen unserer Vorgänger:innen und führen den Kampf den sie und die Arbeiter:innenbewegung weltweit geführt hat, weiter. Dabei setzten wir auf die unsere eigene Kraft, die Kraft unserer Klasse, die in der Lage ist die Welt zu verändern, wenn wir uns organisieren, uns selbst revolutionieren und uns voller Zuversicht auf den Weg machen.
Föderation Klassenkämpferischer Organisationen
Mai 2023