Der deutsche Imperialismus macht ernst! Nach Plänen von CDU und SPD sollen hunderte Milliarden Euro zusätzlich für die Aufrüstung der Bundeswehr ausgegeben werden. Merz, Scholz und Co. haben das hinter unserem Rücken in Geheimverhandlungen vorbereitet und wollen das Vorhaben so…
„Sicherheit“ ist das große Schlagwort im Wahlkampf und in der öffentlichen Debatte. Passend dazu findet vom 14. bis 16. Februar zum 61. Mal die sogenannte „Sicherheitskonferenz“ in München statt. Dort treffen sich Vertreter:innen aus Politik, Militär und (Rüstungs-)Industrie. Aber um…
„Mehr Fortschritt wagen”, schrieb Nancy Faeser im Dezember 2021 kurz nach ihrer Ernennung zur Innenministerin durch den damals neu ins Amt gewählten Bundeskanzler Olaf Scholz, „heißt für mich, meinen Beitrag für einen Aufbruch in eine offenere und tolerantere Gesellschaft zu…
Vom 03. bis zum 08. September waren wir in Kiel. Beim „Rheinmetall Entwaffnen“-Camp protestierten wir mit vielen anderen Antimilitarist:innen gegen die Rüstungsindustrie, gegen die deutsche Kriegsregierung und die ungerechten Kriege weltweit. Mit unterschiedlichen Aktionen brachten wir unseren Protest zum Ausdruck:…
